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Firmenbucheintrag bedingt keinen Markenschutz

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Wurde ein bestimmter Firmename in das Firmenbuchregister eingetragen, so kann zwar kein Weiterer denselben Namen für eine Eintragung benutzen, weil Firmennamen grundsätzlich unterscheidbar sein müssen, so dass die Eintragung weiterer Firmen mit demselben Namen in das Firmenbuchregister nicht möglich sind.
Das bedeutet allerdings nicht, dass man damit vor Nachahmern und Kopisten damit geschützt ist, denn ein Firmenbucheintrag schützt zwar einen bestimmen Namen für das Firmenbuchregister - nicht jedoch markenrechtlich.
Ist also unter Umständen, von welcher Seite auch immer, ein Ideeklau zu erwarten oder zumindest potentiell möglich, so ist zusätzlich zur Firmenbucheintrag eine Markenregistrierung empfehlenswert, die weitreichender den Firmennamen schützt.
Zuständig für die Registrierung von nationalen Marken in Österreich ist dabei das Patentamt in Wien (www.patentamt.at). Registriert werden können neben reinen Wortmarken (Coca Cola) )auch Bildmarken (Lacoste-Krokodil) , kombinierte Wort-Bild-Marken (Coca-Cola-Schriftzug), dreidimensionale Marken (Michelin-Männchen) und Klangmarken/akkustische Logos (Milka-Musik in Werbeclips).
Bei den Wortmarken gilt: Sie dürfen nicht zu allgemein gehalten sein und müssen eine gewissen Unterscheidungskraft aufweisen, weil sie ansonsten nicht registrierungsfähig sind.
Ausführliche Informationsblätter und auch die Anmeldformulare gibt es zum Download unter http://bit.ly/rcAHTP
Die Anmeldung muss derzeit noch schriftlich per Post oder per Fax erfolgen. Online-Anmeldungen oder Anmeldungen per Email werden hingegen nicht angeboten. Die Gebühren richten sich danach, was konkret registriert wird, und bewegen sich in der Regel zwischen 400 und 600 EUR.
Der Markenschutz endet nach erfolgter Eintragung in das Markenregister automatisch nach zehn Jahren, kann vor Ablauf allerdings immer wieder um weitere zehn Jahre verlängert werden.
Auch die Registerierung von Marken in anderen Ländern oder im gesamten EU-Raum ist möglich. Zuständig hierfür ist das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) in Alicante: http://bit.ly/9qZ0NX
Wurde ein bestimmter Firmenname in das Firmenbuchregister eingetragen, so kann zwar niemand anders denselben Namen für eine Eintragung benutzen, weil Firmennamen grundsätzlich unterscheidbar sein müssen, so dass die Eintragung weiterer Firmen mit demselben Namen in das Firmenbuchregister nicht möglich ist.

Das bedeutet allerdings nicht, dass man damit vor Nachahmern und Kopisten geschützt ist, denn ein Firmenbucheintrag schützt zwar einen bestimmten Namen im Firmenbuchregister - ist jedoch nicht markenrechtlich wirksam. 

Ist also unter Umständen, von welcher Seite auch immer, ein Ideenklau zu erwarten oder zumindest potenziell möglich, so ist zusätzlich zum Firmenbucheintrag eine Markenregistrierung empfehlenswert, die den Firmennamen 
weitreichender schützt als eine Registereintragung es tut. 

Zuständig für die Registrierung von nationalen Marken in Österreich ist das Patentamt in Wien (www.patentamt.at). Registriert werden können neben reinen Wortmarken (z. B. Coca Cola) )auch Bildmarken (Lacoste-Krokodil) , kombinierte Wort-Bild-Marken (Coca-Cola-Schriftzug), dreidimensionale Marken (Michelin-Männchen) und Klangmarken/akkustische Logos (Milka-Musik in Werbeclips).

Bei den Wortmarken gilt: Sie dürfen nicht zu allgemein gehalten sein und müssen eine gewisseUnterscheidungskraft aufweisen, weil sie ansonsten nicht registrierungsfähig sind. 

Ausführliche Informationsblätter zur Markenanmeldung in Österreich und auch alle Anmeldformulare finden Sie zum Download unter bit.ly/rcAHTP

Die Anmeldung muss derzeit noch schriftlich per Post oder per Fax erfolgen. Onlineanmeldungen oder Anmeldungen per Email werden hingegen nicht angeboten. Die Gebühren richten sich danach, was konkret und in welchem Umfang registriert wird, und bewegen sich in der Regel zwischen 400 und 600 Euro. 

Der Markenschutz endet nach erfolgter Eintragung in das Markenregister automatisch nach zehn Jahren, kann vor Ablauf allerdings immer wieder um weitere zehn Jahre verlängert werden.
 
Auch die Registrierung von Marken in anderen Ländern oder im gesamten EU-Raum ist möglich. Zuständig hierfür ist das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) in Alicante: bit.ly/9qZ0NX